Kategorie Archiv: Pressemitteilungen

AfD-Änderung des sächsischen Pressegesetzes – verfassungswidrig, peinlich, handwerklich unsagbar schlecht

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Dresden, 03.07.2019. Im Sächsischen Landtag wird heute unter Tagesordnungspunkt [...]

Schülerklimakonferenz ist nicht gelebte Demokratie sondern reale Idiokratie

Landesschülerrat und Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) haben Details zur gemeinsamen Veranstaltung „Wir. Machen. Klima.“ am [...]

Organklage der Bundestagsabgeordneten Dr. Frauke Petry und Mario Mieruch

Berlin, 29. Mai 2019. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages, Dr. Frauke Petry und Mario Mieruch (beide [...]

70 Jahre Grundgesetz sind Anlass zum Feiern – vor allem es zu verteidigen!

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++

„Azubi-Mindestlohn“: Sozialismusdebatte überflüssig – wir haben ihn bereits in voller Pracht

Leipzig, 16.05.2019. „Auszubildende sollen in Deutschland künftig einen Mindestlohn bekommen. Gelten soll die Untergrenze von [...]

EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung – neues Stück aus dem Bürokratietollhaus

Leipzig, 15.05.2019. Wie unter anderem der Tagesspiegel berichtet „sollen Arbeitgeber verpflichtet werden, die gesamte Arbeitszeit [...]

„Klimanotstand in Kiel“ – Grüne als moderne Tetzels unterwegs

Leipzig, 29.04.2019. Die Kieler Nachrichten berichten, die dortigen Grünen wollen den „Klimanotstand“ in der Hansestadt [...]

Wählertäuschung durch rechtswidrige Wolfsverordnung

+++ Blaue Partei #TeamPetry | Pressemitteilung +++ Dr. Kirsten Muster: Wählertäuschung durch rechtswidrige Wolfsverordnung In der gestrigen [...]

Blaupause für Sachsen – Landtagswahlprogramm steht

Grimma/Schloss Döben, 13.04.2019. Die Blaue Partei traf sich heute auf Schloss Döben bei Grimma zu [...]

„Uploadfilter – Angriff auf die Meinungsfreiheit?“

Zur heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag „Uploadfilter – Angriff auf die Meinungsfreiheit?“ ergänzt MdL [...]