Kategorie Archiv: Pressemitteilungen

Wählertäuschung durch rechtswidrige Wolfsverordnung

+++ Blaue Partei #TeamPetry | Pressemitteilung +++ Dr. Kirsten Muster: Wählertäuschung durch rechtswidrige Wolfsverordnung In der gestrigen [...]

17
Apr
„Uploadfilter – Angriff auf die Meinungsfreiheit?“

Zur heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag „Uploadfilter – Angriff auf die Meinungsfreiheit?“ ergänzt MdL [...]

11
Apr
Begrenzung der Amtszeit von Kanzlerschaften

Plenardebatte zum AfD-Antrag "Amtszeit des Bundeskanzlers begrenzen " Die [...]

17
Mrz
„Scientists for Future“ – in diesem Zusammenhang lupenreiner Euphemismus

Leipzig, 06.03.2019. Wie der Tagesspiegel exklusiv meldete, haben sich Wissenschaftler unter dem Namen „Scientists for [...]

06
Mrz
Sichere Herkunftsstaaten – CDU ist machttechnisch zu einem Zwerg geschrumpft

Berlin, 15.02.2019. Kurz vor der entscheidenden Bundesratssitzung zur Einstufung Tunesiens, Marokkos und Georgiens als sichere [...]

19
Feb
Migrationsdebatte – „Wir reden so lange, bis sich das Problem auf andere Weise erledigt“

Berlin, 12.02.2019. Zu den Ergebnissen des CDU-„Werkstattgesprächs“, bei dem über neue Wege in der Migrationspolitik [...]

14
Feb
Sachsen und das Märchen vom vereinfachten Wolfsabschuss

+++ Pressemitteilung | Blaue Partei #TeamPetry +++ Bernd Dankert, Referent für Artenschutz im Sächsischen Staatsministerium für [...]

13
Feb
Abschiebungen: Minister Wöller, nehmen Sie den Telefonhörer in die Hand!

Sachsen schob 2018 weniger Ausländer ab als im Vorjahr. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) sieht [...]

08
Feb
Blaue Partei fordert aktive Grundsicherung

In der heutigen Aktuellen Debatte zu einer Bafög-Reform hat die Blaue Partei #TeamPetry eine generelle, [...]

31
Jan
UN-Behindertenrechtskonvention: Grüne schüren Angst

In der Debatte zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Umsetzung der [...]

31
Jan