Bund spielt „Reise nach Jerusalem“

Nachdem wenig überraschend Ursula von der Leyen gestern Abend mit knapper Mehrheit zur neuen EU-Präsidentin gewählt wurde, setzte sich auch in Deutschland das Ministerkarusell in Gang. Der Posten des Verteidigungsministers war vakant und sogleich wurde Gesundheitsminister Jens Spahn medial irrtümlich hierfür ernannt. Das Aufatmen, dass dies eine Ente ist, war nur von kurzer Dauer, denn schnell wurde verlautbart, dass die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (kurz AKK) diesen Ministerposten erhält. Was Frau Kramp-Karrenbauer hierzu befähigt, bleibt das Geheimnis der Bundesregierung. Der fade Beigeschmack auch.

Mit Ursula von der Leyen erhält die EU nun eine höchst umstrittene Präsidentin. Der Untersuchungsausschuss in der Berateraffaire tagt weiter und es ist noch nicht einmal im Ansatz erkennbar, ob sie sich an die Vergaberegeln gehalten hat. Deutlich ist jedoch, welchen Raubbau sie in den vergangenen sechs Jahren an der Bundeswehr begangen hat, die im Jahr 2019 zwar nicht mehr in der Lage ist das Land zu verteidigen, jedoch dafür nun über „Diversity“ verfügt. Ob mit AKK die Truppe zu retten sein wird, ist ungewiss, denn ebenso wie ihre Vorgängerin, hat auch die amtierende CDU-Vorsitzende keinerlei militärische Erfahrung.

Die Bürger sind über beide Entscheidungen sichtlich enttäuscht und man kann es ihnen nicht verübeln. Da wird Frau von der Leyen zur Präsidentin gekürt, obwohl sie weder zur erst kürzlich stattgefundenen Wahl antrat, noch in ihrem eigenen Ministerium für eine gute Arbeit bekannt war. Und auch Annegret Kramp-Karrenbauer stand 2017 nicht zur Wahl des deutschen Bundestages, erhält aber nun durch ihre Position innerhalb der CDU einen der wichtigsten Ministerposten und das völlig ohne erkennbare Qualifikation. Wer zum Ziel hat, die Bürger weiter in die Politikverdrossenheit zu führen, der agiert genau so, wie wir es gestern Abend leider erleben durften.

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