G20-Treffen in Kattowice

Klimahysterie

Die USA bekräftigten auf dem G20-Treffen ihren Ausstieg aus dem Klimaschutzabkommen, während in Kattowice weiter darüber beraten wird, welche mehr oder weniger verbindlichen Vorgaben man sich gegenseitig machen will.
Im Bundestag beantragten AfD und FDP letzten Freitag die Stickoxid-Grenzwerte sowie die Messstellen zu prüfen, wobei die AfD zusätzlich forderte, der DUH alle Bundesmittel zu streichen.
Die Forderung nach Entzug der Mittel und Prüfung des Rechtsstatus der DUH hat unser Bundestagsabgeordneter Mario Mieruch bereits am 17.Mai dieses Jahres im Plenum erhoben, nachdem er intensiv mit seinem Team im Umfeld der DUH, den Verbindungen zu anderen Organisationen und hinein in Ministerien und Ämter zu recherchieren begann.

Dass alle anderen Parteien die Anträge ablehnen, verwundert nicht. Man hat längst erkannt, welch riesiger Markt sich durch die globale Klimarettung generieren lässt. So hat sich ein dichtes Netzwerk von Organisationen gebildet, bestens in eben jene Ministerien und Ämter hinein vernetzt, aus denen dann schier unerschöpfliche Steuergelder fließen, damit die in Auftrag gegebenen Studien auch das richtige Ergebnis liefern.

Kritik sowie jede Nachfrage nach wissenschaftlichem Fundament zu diesem Thema werden reflexartig mit Beschimpfungen wie Klimaleugner erstickt, die moralische Überlegenheit der „Guten“ gilt als gesetzt.
Dabei geht es mitnichten darum, Klima, Umwelt und Ressourcen nicht schützen zu wollen. Vielmehr gilt es aufzuklären, wer aus diesen Zielen ein überaus einträgliches Geschäft gemacht hat und wie den Bürgern dafür immer tiefer in die Tasche gegriffen wird.

Nun soll laut den Anträgen Brüssel helfen, aber woher nimmt Brüssel eigentlich seine Grundlagen, Studien und Werte? Wer steuerte die bei, wer hatte wesentlich die Vorlagen für Kyoto und Paris erarbeitet?
Und was kann jetzt noch ernsthaft erwartet werden, wenn Brüssel Einspruchsfristen zu Emissionsgrenzwerten setzt und unsere Regierung diese einfach verstreichen lässt? Wer ist eigentlich für sowas im BMU verantwortlich? Wer sitzt seit Jahren dort, war Präsident von NABU und UBA, wessen von ihm mitgegründeter VCD verklagt zusammen mit der DUH dauernd das halbe Land? Wie stark ist z.B. der Staatssekretär im Umweltministerium, Jochen Flasbarth mit der DUH und anderen Organisationen vernetzt? Für wessen Interessen ist man dort tätig?

Die FDP könnte dazu Michael Theurer, die CDU Mark Helfrich und Klaus Töpfer, die SPD Johann Saathoff und die Grünen können Oliver Krischer fragen. Diese Bundestagsabgeordneten sitzen zusammen mit Herrn Flasbarth im Rat der Agora, einem Klüngelclub, von dem kaum ein Bürger je gehört hat. Dort sagt Flasbarth 2016:

„In den Klimaschutzplan haben wir reingeschrieben, dass wir ab 2030 eigentlich keine Autos mit herkömmlichem Verbrennungsmotor mehr zulassen dürfen.“

Liebe Bürger und Steuerzahler, Sie werden nicht mehr gefragt, ob Sie das überhaupt so wollen. Das entscheidet man dort, im Hinterzimmer – Sie dürfen das alles nur bezahlen – beim EEG, beim Sprit, mit Gebühren und Abgaben oder mit Millionen Steuergeldern für Studien und Bürgerdialoge, die Ihnen dann erklären:

„Auf Bürgerseite steht allerdings auch oft die Fehleinschätzung, dass ein Beteiligungsverfahren der richtige Ort sei, um ein Projekt ganz zu verhindern.“

Übrigens, Flasbarth forderte erst im Oktober, dass der Sprit teurer werden müsse. Seine Begründung: die Strompreise wären angestiegen. UNFASSBAR!
Der Rücktritt von Jochen Flasbarth ist der gebotene Anfang, hier wieder zu demokratischen Strukturen zurückzukehren. In Kürze erscheint zum Thema eine neue blaue Kompetenzseite, auf welcher die Recherche-Ergebnisse vorgestellt werden. Einen ersten Einstieg finden Sie hier: www.der-diesel.de