Merkel-Kritiker: Mut zeigen, auch wenn es weh tut!

Berlin, 13.02.2018. Mehrere CDU-Politiker äußern derzeitig vermehrt Kritik an Kanzlerin Merkel, darunter Jens Spahn, Armin Schuster, Klaus-Peter Willsch und der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak.

Frauke Petry, MdB, MdL und Mitglied der Blauen Gruppe im Sächsischen Landtag, kommentiert:

„Englands Dramatiker Shakespeare sprach einst: ‚Es steigt der Mut mit der Gelegenheit‘. Und jene Gelegenheit scheint günstig. In der CDU fühlen sich nicht wenige von der SPD beim Thema Resortverteilung über den Tisch gezogen. Anderen schmeckt die gesamte angedachte Regierungskonstellation nicht mehr. Alle eint das mehr oder weniger versteckte Ressentiment gegen Angela Merkel. Ihre Entscheidungen der letzten Wochen sind die Triebfedern für öffentliche oder nur geflüsterte Einwände. Jetzt, da sich die Kanzlerin im Fall befindet, steigen ihre Kritiker auf die Pferde und blasen zur Attacke.

Das ist Politik und daran ist per se nicht unbedingt etwas unredlich. Nur: Warum gerade jetzt? Welche Kräfte waren es, die Spahn, Willsch und Co. in den letzten Jahren davon abhielten, genau das gleiche zu tun? Schon 2015 mussten Christdemokraten, die nicht mit dem Klammerbeutel gepudert waren, doch schon erkennen, dass Merkel den Wunsch zu Ungunsten der Wirklichkeit zum Primat ihrer Politik gemacht hatte. Doch da war die Welt noch halbwegs in Ordnung, jedes Aufbegehren im Lichte der zwei Jahre später folgenden Bundestagswahl für eigene Ambitionen gefährlich.

Politiker müssen sich endlich davon lösen, nur dann den mahnenden Finger zu heben, wenn der Gegner schon halb angeschlagen in der Ecke steht, die Karriere nicht mehr gefährdet oder der politische Zug längst abgefahren ist. Die Bürger erwarten Parteifreunde, die den Mut haben, offen und ehrlich dem Anderen zu signalisieren, dass es genug sei. Und zwar eben auch dann, wenn die Verhältnisse noch nicht gekippt sind.

Einerseits ist die nun zu spät geäußerte Kritik einiger CDU-Funktionäre zwar besser als nichts. Andererseits ist das Brodeln deutlich vernehmbar, aber nicht so stark, dass irgendetwas überkocht. Die CDU wird weiterhin ein Kanzlerwahlverein bleiben, in dem die Führung nur dann getadelt wird, wenn – siehe Shakespeare – die Umstände günstig erscheinen.“

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